Die Meldung auf Portugiesisch
A Comissão Nacional de Eleições (CNE) de Portugal decidiu que as eleições na Madeira em 23 de março seguirão a lei eleitoral antiga, não as novas emendas . Estas mudanças, que visavam igualdade de gênero e melhor acessibilidade ao voto, não estavam em vigor a tempo. O governo seguirá regras de 2006 até novas eleições.
Übersetzung
Die Nationale Wahlkommission (CNE) von Portugal hat entschieden, dass die Wahlen auf Madeira am 23. März nach dem alten Wahlgesetz durchgeführt werden, nicht nach den neuen Änderungen. Diese Änderungen, die Gleichstellung der Geschlechter und bessere Zugänglichkeit beim Wählen fördern sollten, traten nicht rechtzeitig in Kraft. Die Regierung wird den Regeln von 2006 folgen, bis neue Wahlen stattfinden.
Übung: Textverständnis
Frage 1: An welchem Datum finden die Wahlen auf Madeira statt?
Die Wahlen auf Madeira finden am 23. März statt.
Frage 2: Welches Ziel hatten die neuen Änderungsanträge, die bei den Wahlen auf Madeira nicht angewendet werden?
Die neuen Änderungsanträge zielten auf Geschlechtergleichheit und eine bessere Zugänglichkeit beim Wählen ab.
Übung: Lernwörter
Die Meldung in voller Länge
▌29.01.2025
Die Nationale Wahlkommission (CNE) Portugals hat klargestellt, dass die bevorstehenden Regionalwahlen auf Madeira am 23. März nach dem bisherigen Wahlgesetz und nicht nach den jüngsten Änderungen abgehalten werden. Diese Entscheidung folgt auf die Auflösung der Regionalen Gesetzgebenden Versammlung durch den portugiesischen Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa, nachdem ein Misstrauensvotum zum Sturz der Regierung geführt hatte.
Die Klarstellung erfolgt trotz der kürzlich einstimmig vom portugiesischen Parlament gebilligten Änderungen des Wahlgesetzes, die Maßnahmen wie Geschlechterparität und verbesserte Zugänglichkeit zum Wählen einführen sollten. Diese Änderungen wurden am 26. Januar vom Präsidenten unterzeichnet, sind jedoch erst kürzlich in Kraft getreten. Laut CNE bleibt das bestehende Gesetz anwendbar, da die legislativen Änderungen zum Zeitpunkt der Wahleinberufung nicht in Kraft waren.
Die Situation entstand nach politischen Umwälzungen auf Madeira, wo die amtierende Minderheitsregierung gestürzt wurde. Dieser ungewöhnliche politische Schritt, unterstützt von der Chega-Partei, berief sich auf laufende juristische Untersuchungen, die wichtige Regierungsvertreter betreffen. Folglich wird die Regierung in einer Übergangsphase bleiben, bis die neue Versammlung ihr Amt übernimmt.
Wahlen auf Madeira finden nach altem Gesetz statt (Illustration)
Präsident Marcelo Rebelo de Sousa äußerte in Gesprächen mit regionalen Parteiführern die Hoffnung, dass das neue Gesetz Anwendung finde. Ein technischer Fehler am Wochenende wirkte sich jedoch auf die rechtzeitige Umsetzung dieser Änderungen aus. Der Präsident betonte die Bemühungen, technische Fragen zu klären, um den legislativen Übergang mit den verfahrenstechnischen Erfordernissen abzustimmen.
Die bevorstehenden Regionalwahlen werden somit gemäß dem organischen Gesetz von 2006, das 2009 geändert wurde, durchgeführt. Das Plenum der CNE hat diese Haltung bestätigt, um die verfassungsrechtlichen Bestimmungen für Wahlprozesse nach solchen Auflösungen zu wahren.
Diese Entwicklung hat bedeutende politische Auswirkungen auf Madeira und spiegelt die anhaltenden Spannungen und Erwartungen hinsichtlich der Wahlergebnisse wider, die durch langjährige gesetzliche Rahmenbedingungen anstatt neu vorgesehener Reformen bestimmt werden. Der Countdown zum 23. März ist nun von Vorbereitungen unter den etablierten Wahlverfahren geprägt.
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